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von der offiziellen website der chinesischen Botschaft in Deutschland

System der Volkskongresse ist wichtiges Element des politischen Organs Chinas
2008/03/05

Die Jahressitzung des chinesischen Nationalen Volkskongresses (NVK), das wichtigste staatliche Organ des Landes, wird am Mittwoch in Beijing eröffnet. Dabei handelt es sich um ein wichtiges Ereignis im politischen Leben des chinesischen Volkes. Heute werden wir Ihnen das System der Volkskongresse als ein grundlegendes Element des politischen Lebens in China vorstellen.

Gemäß der chinesischen Verfassung gehört alle Macht dem Volk. Das Volk übt die Macht durch den Nationalen Volkskongress und die lokalen Volkskongresse der verschiedenen Verwaltungsebenen aus. Die Mitglieder, das heißt die Abgeordneten der Volkskongresse, werden durch demokratische Wahlen bestimmt. Sie repräsentieren das Volk und werden vom Volk kontrolliert.

Das Wesen des Systems der Volkskongresse ist, dass das Volk über die Geschicke des Landes bestimmt. Gemäß diesem System geht alle Macht im Land vom chinesischen Volk aus. Die Abgeordneten der chinesischen Volkskongresse repräsentieren die Macht des Volkes. Unter ihnen sind Persönlichkeiten aus allen Bevölkerungsschichten, allen Gebieten, allen Nationalitäten und allen Kreisen. Mit der umfassenden Beteiligung der Bevölkerung reflektieren die Volkskongresse die Interessen verschiedener Schichten innerhalb der Bevölkerung. Außerdem vertreten und koordinieren sie die Einzelinteressen der unterschiedlichen Gesellschaftsgruppen. Dadurch werden alle gesellschaftlichen Gruppen in den Volkskongressen politisch vertreten. Zur Zusammensetzung der Abgeordneten des elften NVK sagte der stellvertretende Vorsitzende des Ständigen Ausschusses des chinesischen NVK Sheng Huaren:

"Im Vergleich zu den Abgeordneten des zehnten NVK ist die Zusammensetzung des elften Nationalen Volkskongresses hinsichtlich der Zugehörigkeit der Abgeordneten weiter verbessert worden. Die Zahl der leitenden Funktionäre aus Provinzbehörden unter den Abgeordneten ist um ein Drittel reduziert worden. Die Zahl der Arbeiter hat sich mehr als verdoppelt und die Zahl der Bauern ist um über 70 Prozent gestiegen. Mehr als 92 Prozent der Abgeordneten haben einen Hochschulabschluss. Mit einem Wort, die Abgeordneten des elften NVK sind gesetzmäßig und demokratisch empfohlen, von den zuständigen Behörden gewissenhaft überprüft und vom Volk bestätigt worden. Sie verfügen über ein umfassendes Mandat."

Die Abgeordneten stellen Anträge an den NVK, mit denen sie Diskussionen zu bestimmten politischen Themen und Problemen anregen können. In den Anträgen stellen sie Maßnahmen, Meinungen und Pläne der Abgeordneten zur Erörterung und Lösung von bestimmten Fragen zur Diskussion. Dabei handelt es sich sowohl um eine wichtige Tätigkeit, als auch ein wichtiges Recht der Abgeordneten.

"Ich bin vom Volk zum Abgeordneten gewählt worden und ich werde dem Volk dienen". Der Vorsitzende des Ständigen Ausschusses des chinesischen Nationalen Volkskongresses Wu Bangguo sagte zur Zusammenfassung der Arbeit des zehnten NVK:

"In den vergangenen fünf Jahren haben wir insgesamt 3.772 Anträge und mehr als 29.000 Vorschläge der Abgeordneten bearbeitet. Das Recht der Abgeordneten, wichtige Informationen rechtzeitig zu erhalten, konnte sichergestellt werden. Die Bearbeitung der Anträge und Vorschläge der Abgeordneten ist erheblich verbessert worden. Die Abgeordneten konnten ihre Verpflichtungen zunehmend besser erfüllen."

Die Abgeordneten des Nationalen Volkskongresses Chinas werden für eine Amtsperiode von fünf Jahren gewählt. Jährlich findet eine Tagung des NVK statt. Die am Mittwoch eröffnete Jahrestagung des NVK ist die erste Tagung eines neuen NVK und wird circa zwei Wochen dauern. Inzwischen werden die Abgeordneten den Rechenschaftsbericht der Regierung, den Plan über die Entwicklung der Volkswirtschaft und der Gesellschaft sowie den Plan für die Haushalte der Zentralregierung und lokalen Regierungen überprüfen und darüber abstimmen. Darüber hinaus wird es auf der Tagung zwei wichtige Tagesordnungspunkte geben, die Wahl und Bildung einer neuen Landesführung sowie die Überprüfung des Plans über die Reform der Behörden des Staatsrats.

www.china-botschaft.de

Text 2
ebenfalls von der offiziellen website der chinesischen Botschaft in Deutschland

Deutschsprachige Medien beobachten NVK und PKKCV aufmerksam
2008/03/05

Die ersten Tagungen des elften chinesischen Nationalen Volkskongresses (NVK) und des elften Landeskomitees der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes (PKKCV) sind im März ein großes Thema in China. NVK-Abgeordnete und PKKCV-Mitglieder aus verschiedenen Gebieten kommen nach Beijing und diskutieren über wichtige Themen von nationalem Interesse. Auch die deutschsprachigen Medien zeigen an diesen beiden Konferenzen reges Interesse. Der China-Korrespondent der deutschen Zeitung "Die Welt" und der österreichischen Zeitung "Der Standard" Johnny Erling ist bereits seit zehn Jahren in China. Er sagte, die Konferenzen des NVK und der PKKCV in diesem Jahr seien sehr wichtig für die Entwicklung Chinas. Er interessiere sich besonders für die wirtschaftliche Entwicklung Chinas.
"Chinesische Wirtschaft ist natürlich ein zentrales Thema. Es wollen natürlich alle wissen, wie es mit der Wirtschaft Chinas weiter geht. Was wird auf diesem Volkskongress an neuen Richtlinien zur Entwicklung der Wirtschaft verabschiedet? Wird die Abbremsung, die Abkühlung der Wirtschaft vorangetrieben? Also, das sind Themen, die heute das Ausland heute sehr interessiert."
Johnny Erling sagte weiter, die Wirtschaft Chinas sei für die ganze Welt sehr wichtig. Das liege daran, dass es viele Bereiche gebe, in denen China mittlerweile sehr eng mit dem Rest der Welt verbunden sei. Alles, was die chinesische Wirtschaft von heute angehe, sei auch von großem Interesse für die anderen Länder der Welt.
Die Olympischen Spiele werden im August dieses Jahres in Beijing stattfinden. Um die Olympischen Spiele erfolgreich auszurichten, hat China sich in vielen Bereichen bemüht. Auf dem diesjährigen NVK und der PKKCV werden dazu sicherlich viele Vorschläge gemacht. Johny Erling sagte:
"Die Olympischen Spiele sind natürlich ein Ereignis, wo die gesamte Welt auf Beijing schaut. Und alles, was im Nationalen Volkskongress zu den Olympischen Spielen gesagt wird, zur Vorbereitung, zu den Kosten, zu den Sicherheitsfragen, zur Frage der Sicherheit vor Terrorismus, zur Frage, wie man mit den vielen Menschen, die hierher kommen, umgeht. Das sind alles Fragen, die heute in der Welt alle interessieren."
Die deutschsprachigen Medien interessieren sich außerdem für weitere zentrale Themen in China. Die Korrespondentin des Ersten Deutschen Fernsehens (ARD) Petra Aldenrath und der Korrespondent des Zweiten Deutschen Fernsehens (ZDF) Johannes Hano sagten, dass sie auf dem NVK und der PKKCV dieses Jahr besonders über den Ausgleich von Armut und Reichtum sowie über die Lösung der Verkehrprobleme in den großen Städten berichten würden.
Durch den NVK und die PKKCV können Leser, Hörer und Zuschauer über die deutschsprachigen Medien mehr über China erfahren. Die Korrespondenten treffen Abgeordnete und hören deren Meinungen. ARD-Korrespondentin Petra Aldenrath sagte, sie interessiere sich sehr für die Trachten der Abgeordneten der nationalen Minderheiten. Sie komme immer zum Anfang der Versammlungen, um dies zu beobachten.
"Mein Lieblingstag beim NVK ist natürlich der erste Tag. Wenn die ganzen Abgeordneten, wenn die mit ihren nationalen, wenn die mit ihren Provinz- und Volkstrachten dann dort eingelaufen kommen. Man sieht so, dass China wirklich auch eine ganze Vielfalt von Völkern und Volkstämmen hat. Und das gefällt mir immer sehr, sehr gut, wenn die Menschen dann auch ihre Ethnie, ihre Herkunft einfach zeigen, und das auch in ihren Kleidern ausdrücken."
Der NVK und die PKKCV haben sich für ausländische Medien immer mehr geöffnet. China bemüht sich, für die Interviews mit den ausländischen Medien eine lockere Atmosphäre zu schaffen. Im Laufe seiner langjährigen Tätigkeit in China konnte Johnny Erling diese Veränderung beobachten. Er sagte:
"Jahr für Jahr wurde es etwas besser. Das heißt, man konnte öfters mit den Abgeordneten sprechen. Und gleichzeitigen konnten wir an einigen der Plenarsitzungen oder Plenardiskussionen teilnehmen. Das ist eingeführt worden als ein Schritt zur Öffnung des Parlaments von China."
Die deutschsprachigen Medienvertreter können also feststellen, dass China immer offener wird. Die chinesischen Behörden hat zudem Maßnahmen getroffen, um ausländischen Medien Interviews zu erleichtern.

www.china-botschaft.de

Text 3
von der website der Tagesschau, den beliebtesten deutschen Fernsehnachrichtenmagazin auf dem Sender ARD übrigens...

Der Nationale Volkskongresses "(...) tagt jährlich und ist mit fast 3000 Delegierten das größte Parlament der Welt. Seine Abgeordneten sind jedoch nicht demokratisch gewählt. Sie werden nach Prüfung ihrer politischen Zuverlässigkeit von ihren Regionen in den Volkskongress entsandt."

"Fast ein Zehntel der Delegierten beim Nationalen Volkskongress werden von der Nationalen Volksbefreiungsarmee entsandt."

"Vertreterinnen der 56 nationalen Minderheiten Chinas sind in ihren Trachten zum Volkskongress gereist. Im modernen China ist zweisprachiger Unterricht für die Angehörigen nationaler Minderheiten weit verbreitet. Auch die Ein-Kind-Politik gilt für ihre Familien nicht. Sie dürfen zwei Kinder bekommen."

www.tagesschau.de

Soviel zur Berichterstattung.